Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die Verbraucher oder Unternehmer mit uns über unsere Internetpräsenz unsere-schuhe.com abschließen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Unsere Angebote richten sich an Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sowie an Unternehmer, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragsschluss und Bestellvorgang

Die Darstellung der Produkte auf unserer Internetpräsenz unsere-schuhe.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Einstellen der jeweiligen Artikel in den Onlineshop geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung genannten Bedingungen ab. Der Kunde legt die zum Kauf beabsichtigten Waren im Warenkorb ab und ruft diesen über die entsprechende Schaltfläche auf. Dort kann er jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfläche zur Kasse und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden dem Kunden die Bestelldaten abschließend als Bestellübersicht angezeigt. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist.

III. Produkte und Produktbeschreibung

Wir vertreiben über unsere Internetpräsenz unsere-schuhe.com Schuhe und verwandte Produkte. Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung im Onlineshop. Abbildungen der Produkte können geringfügig von der tatsächlichen Beschaffenheit abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbgebung und Darstellung auf unterschiedlichen Endgeräten. Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn der Kunde vor Abgabe der Vertragserklärung über selbige in Kenntnis gesetzt wurde und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde. Individuell gestaltete Waren können nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden. Der Kunde stellt uns hierfür die erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem zur Verfügung und verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Er stellt uns von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Sofern wir in Vorleistung treten, etwa bei Zahlung auf Rechnung, werden die Daten des Kunden zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren an kooperierende Auskunfteien weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, im Ergebnis der Bonitätsprüfung einzelne Zahlungsarten zu verweigern. Bei Auswahl eines Sofortzahl-Systems erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Zahlungsdienstleister nach dessen gesonderten Bedingungen, auf die der Kunde im Bestellvorgang hingewiesen wird.

V. Lieferbedingungen und Gefahrübergang

Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

VI. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Sind Sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Der Unternehmer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen und tritt uns hierfür bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungswertes ab. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als den gesetzlich zulässigen Anteil übersteigt.

VII. Gewährleistung und Mängelhaftung

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten abweichend von den vorstehenden Regelungen die gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe, dass als Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart gelten. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Unternehmer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

VIII. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

IX. Widerrufsrecht und Rückgabe

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesondert bereitgestellten Widerrufsbelehrung, die über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz unsere-schuhe.com abrufbar ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Kosten der Rücksendung tragen Verbraucher, soweit gesetzlich zulässig und nichts anderes vereinbart ist. Nach wirksamem Widerruf sind bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten. Für individuell gestaltete Waren kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, soweit die Ware nach Kundenvorgaben angefertigt wurde.

X. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

XI. Schlussbestimmungen

Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Internetpräsenz unsere-schuhe.com veröffentlichte Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.